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Informationen aus den Stadtratssitzungen

Informationen aus den Stadtratssitzungen

Zur Information der Bürger können ab September 2015 die
Tagesordnungen und Beschlüsse aus den öffentlichen Stadtratssitzungen
hier eingesehen werden: Tagesordnungen und Sitzungsprotokolle aus dem Stadtrat

 

 

Aufgabe des Berichts ist es, einen Überblick über die wirtschaftliche Betätigung der Gemeinde zu geben. Die Verwaltungen sind in der Regel durch ihre Gemeindeordnungen dazu verpflichtet, einen jährlichen Bericht über ihre Beteiligungen zu erstellen und diesen auch interessierten Bürgerinnen und Bürgern zur Einsichtnahme zur Verfügung zu stellen, um den Umfang der wirtschaftlichen Beteiligungen transparent zu machen.

Die inhaltlichen Mindestanforderungen an den Bericht umfassen in der Regel Angaben über die Erfüllung des öffentlichen Zwecks, die Beteiligungsverhältnisse, die Zusammensetzung der Organe der Gesellschaften, die Zusammenfassung der wichtigsten Kennziffern in personeller und finanzieller Hinsicht und die Darstellung der finanziellen Leistungsbeziehungen zwischen der Stadt und ihren Beteiligungen. Er ermöglicht also einen umfassenden Überblick über die Beteiligungen.

Nach Art. 94 Abs. 3 Satz 1 GO ist eine Gemeinde gesetzlich verpflichtet, jährlich einen Bericht über Ihre Beteiligungen an Unternehmen in einer Rechtsform des Privatrechts zu erstellen. Dieser Bericht soll den Umfang der wirtschaftlichen Beteiligungen der Stadt Erlangen für ihre Bürgerinnen und Bürger transparent machen.

Der Bericht ist dem Stadtrat vorzulegen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen (Art. 94 Abs. 3 GO)